Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Frank Schulz, , (nachfolgend „Anbieter") und dem Nutzer (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der webbasierten Software-as-a-Service-Plattform Fluvy Business Suite (nachfolgend „Software" oder „Dienst").
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Anbieter stellt dem Kunden die Software Fluvy Business Suite als cloud-basiertes SaaS-Produkt über das Internet zur Verfügung. Die Software umfasst insbesondere:
Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang der Software jederzeit zu erweitern, zu ändern oder Teilfunktionen einzustellen, sofern die Kernfunktionalität nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf http://test.fluvy.de zustande. Der Kunde gibt durch Absenden des Registrierungsformulars ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Kundenkontos an.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese stets aktuell zu halten. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
Nach der Registrierung erhält der Kunde Zugang zu einer 14-tägigen kostenlosen Testphase mit vollem Funktionsumfang. Eine Kreditkarte oder sonstige Zahlungsmittel sind für die Testphase nicht erforderlich.
Nach Ablauf der Testphase wird der Zugang automatisch deaktiviert, sofern der Kunde kein kostenpflichtiges Abonnement abschließt. Daten des Kunden werden für 30 Tage aufbewahrt, bevor sie endgültig gelöscht werden.
Der Dienst wird nach Ablauf der Testphase auf Abonnementbasis abgerechnet. Die aktuellen Preise sind auf der Webseite des Anbieters veröffentlicht. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser AGB beträgt der Preis 10,00 EUR zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer pro Nutzer und Monat.
Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, PayPal oder SEPA-Lastschrift über den Zahlungsdienstleister Stripe. Rechnungen werden per E-Mail zugestellt.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software bis zur vollständigen Zahlung zu sperren.
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats ohne Angabe von Gründen ordentlich gekündigt werden. Eine Kündigung hat schriftlich per E-Mail an frank16sch@gmail.com zu erfolgen.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde gegen diese AGB oder geltende Gesetze verstößt.
Nach Beendigung des Vertrages werden die Daten des Kunden für 30 Tage aufbewahrt und danach endgültig gelöscht. Auf Wunsch des Kunden erfolgt die Löschung unverzüglich.
Der Anbieter gewährt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software im Rahmen dieser AGB. Die Nutzung ist auf die vertraglich vereinbarte Nutzeranzahl beschränkt.
Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Software zu kopieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu dekompilieren oder in anderer Weise zu modifizieren.
Der Kunde verpflichtet sich:
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software von mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsschwachen Zeiten durchgeführt. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht.
Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, die Bestandteil dieser AGB ist.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Eine Haftung für Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung entstanden wäre.
Für die steuerrechtliche Korrektheit der mit der Software erstellten Dokumente übernimmt der Anbieter keine Haftung. Der Kunde ist verpflichtet, sich über die für ihn geltenden steuerlichen Anforderungen zu informieren.
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software die wesentlichen in der Produktbeschreibung beschriebenen Funktionen aufweist. Fehler werden vom Anbieter in angemessener Zeit behoben. Ein Anspruch auf Weiterentwicklung oder neue Funktionen besteht nicht.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen per E-Mail zu ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens wird im Änderungsschreiben ausdrücklich hingewiesen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die UN-Kaufrechtskonvention (CISG) findet keine Anwendung.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag — soweit gesetzlich zulässig — ist der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.